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  • AutorenbildFlorian Krumböck

Veruntreuung im Rathaus? VP will Antworten

Die heute medial bekanntgewordene Anzeige gegen einen Mitarbeiter des St. Pöltner Magistrats im Zusammenhang mit dem Vorwurf der Veruntreuung von Steuergeldern wirft für die St. Pöltner Volkspartei einige Fragen auf. Vizebürgermeister Matthias Adl fordert deshalb eine Sondersitzung des städtischen Kontrollausschusses und detaillierte Auskünfte im Finanzausschuss am kommenden Montag ein.


„Vor allem müssen wir rasch Klarheit über die Schadenshöhe bekommen“, fordert Vizebürgermeister Matthias Adl erste Aufklärungsschritte am kommenden Montag durch Bürgermeister Stadler und Finanzdirektor Wolfsberger. „Wir wollen wissen, um wie viel Geld die Steuerzahlerinnen und -zahler gebracht wurden, über welchen Zeitraum das passiert ist und natürlich wie das Geld in fremde Taschen wandern konnte, ohne dass das jemanden auffällt.“


Prüfung der Kassengebarung immer ohne Einwände des Stadtrechnungshofes


Darüber hinaus spricht sich Adl für eine Sondersitzung des städtischen Kontrollausschusses aus: „Der Vorsitzende des Ausschusses, FPÖ-Gemeinderat Martin Antauer, wäre aus unserer Sicht in der Pflicht, so rasch als möglich eine Sitzung einzuberufen. Dabei müssen wir offene Fragen und augenscheinliche Mängel im Blick auf die internen Kontrollsysteme klären. Immerhin hat keine der letzten Überprüfungen der Stadtkasse durch den Stadtrechnungshof Unstimmigkeiten aufgezeigt.“


Langes Warten auf Kassenordnung

Der Vizebürgermeister verweist in diesem Zusammenhang auf den langwierigen Weg zur Erstellung einer Kassenordnung für den Magistrat mit seiner Hauptkasse, 26 Zahlstellen und 46 ständigen Handverlagen. „Im Herbst 2018 empfahl der Stadtrechnungshof die Erlassung einer verbindlichen Kassenordnung für den Magistrat inklusive Zeichnungsordnung und Kreditkarten-Richtlinien. Es hat bis Herbst 2022 gedauert, dass diese auch erlassen wurde. Wir müssen kritisch hinterfragen, ob es durch das Fehlen einer derartigen Kassenordnung zu systematischen Kontrollschwächen gekommen ist.“ Dafür wolle er die Prüfer des Stadtrechnungshofes, den Finanzdirektor sowie Bürgermeister und Finanzstadträtin im Ausschuss befragen.

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