Der Rechnungshof hat St. Pölten geprüft und dabei auf 120 Seiten über 52 Empfehlungen ausgesprochen. Abseits dieser Empfehlungen stellen vor Erkenntnisse zu Spekulationsgeschäften der Stadt im Fokus. Die SPÖ-Stadtregierung wird sich erklären müssen.
Es ist ein Satz, den die Prüferinnen und Prüfer des Rechnungshofes in ihrem Bericht verpackt haben, der nicht deutlicher sein kann. Sie halten fest, dass...
"...die Verantwortlichen der Stadt trotz der bereits für das zweite Halbjahr 2007 festgestellten Überschreitung der im Gemeinderat beschlossenen Risikolimits weitere 14 Derivatgeschäfte abschlossen und somit ihre Befugnisse überschritten."
In den letzten zehn Jahren war es vor allem die Volkspartei St. Pölten, welche die Spekulationen der SPÖ aufgezeigt und kritisiert hat. Immer wieder wurde diese Kritik als parteipolitisch motiviert, als Unterstellung und persönlicher Angriff abgetan.
Der Bericht des Rechnungshofes zeigt nun auf: Die mit der Causa befassten VP-Mandatare hatten recht und zwar in jedem einzelnen Punkt. Wir werden das in den kommenden Tagen noch genauer aufarbeiten.
Wer sich für den Bericht interessiert, kann diesen schon jetzt hier abrufen: