Gemeinderat Live: Budget, Schanigarten-Steuer & Co.

Es ist die letzte geplante Sitzung des St. Pöltner Gemeinderats in dieser Arbeitsperiode. Dabei stehen das Budget im Fokus und damit auch die Erhöhung der Schanigarten-Steuer im Fokus. Auch über den Hochwasserschutz am Kremserberg wird beraten, wobei die Volkspartei hier auf strenge Prüfungen drängt, damit das Projekt keine Verschlechterungen in Weitern, Ragelsdorf und dem Fladnitztal bringt.

Budget 2026: SPÖ besteht Zukunftstest nicht

„Wir haben das SPÖ-Budget einem klaren Zukunftstest unterzogen“, so VP-Stadtrat Florian Krumböck. „Die Frage lautet: Bringt dieses Budget unsere Heimatstadt wirklich weiter? Und die Antwort ist in allen Bereichen eindeutig: Nein. Das SPÖ-Budget 2026 fällt in allen Bereichen durch: Es verschuldet kommende Generationen, stärkt die Innenstadt nicht, hat keinen Plan fürs Wachstum und schließt Beteiligung systematisch aus“, fasst Krumböck zusammen. „Dieses Budget bringt St. Pölten keinen Millimeter weiter. Es ist Zeit für einen neuen Plan für unsere Stadt.“