Am Wochenende wurde bekannt, dass drei Jugendliche bzw. junge Erwachsene - zwei davon aus St. Pölten, einer aus Wien - einen Anschlag auf die Wiener Regenbogenparade geplant haben sollen. Hintergrund soll islamistischer Extremismus sein. Dass St. Pölten erneut in den Fokus von Terror-Ermittlungen rückt, lässt die Volkspartei nun einen Sicherheits- und Integrationsgipfel fordern.
„Es ist unerträglich, dass St. Pölten immer wieder bei Terror-Ermittlungen zum Thema wird. Egal ob des die aktuell aufgedeckten Anschlagspläne auf die Wiener Pride, der Terroranschlag im November 2020 oder die Hausdurchsuchungen im Jahr 2017 nach der Explosion einer Pizzeria in Hollabrunn waren: Die Landeshauptstadt rückt hier immer wieder in den Fokus", reagiert der Klubobmann der Volkspartei St. Pölten und Landtagsabgeordnete Florian Krumböck auf die kürzlich bekanntgewordenen Anschlagspläne.
Die Verantwortlichen in der Stadt hätten zu lange weggeschaut, so das Urteil des VP-Politikers. Jetzt müsse man Taten folgen lassen: "Wir müssen uns in St. Pölten daher dringend darüber unterhalten, wie wir die religiöse und gesellschaftliche Radikalisierung von jungen Menschen hintanhalten können. Dazu fordern wir von der SPÖ-Stadtregierung einen Gipfel mit Sicherheitsbehörden, Integrationsexperten und allen Gemeinderatsfraktionen."
Islamisten-Szene in St. Pölten steht unter Beobachtung
Dass der Islamismus in St. Pölten Thema ist, bestätigt auch Roland Scherscher, Leiter des Landesamts für Verfassungsschutz gegenüber noe.ORF.at: „Was wir in St. Pölten beobachten ist, dass es hier fünf bis sechs Personen gibt, die teilweise schon verurteilt oder teilweise mehrfach verurteilt sind. Diese Personen halten an dieser Ideologie fest und versuchen auch andere Personen davon zu überzeugen.“ 20 Personen habe man aufgrund von möglicher Amtshandlungen im Bereich islamistischer Extremismus und Terrorismus im Großraum St. Pölten überprüft.
Keinen Platz dem Extremismus in der Landeshauptstadt
„Wer die Art und Weise, mit der wir unser Leben in Österreich gestalten, ablehnt, kann in unserer Gesellschaft keinen Platz haben", stellt Krumböck klar. Man lasse sich als Gesellschaft hart erkämpfte Rechte, gerade im Blick auf Frauen oder LGBTIQ-Personen, durch keine Form des Extremismus wieder nehmen, gleiches gilt für alle Formen des Antisemitismus, denen man keinen Platz bieten dürfen.
"Das gilt, egal wir über importierten religiösen Fanatismus oder heimische politische Extreme sprechen“, so der St. Pöltner Stadtrat Florian Krumböck. Damit das so ist, müsse man bestehende Probleme jedoch genau benennen und dürfe die Augen vor den Herausforderungen in der Landeshauptstadt nicht verschließen.