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Rot-Blau-Grün: Soziale Hängematte statt gemeinnütziger Arbeit

Autorenbild: Florian KrumböckFlorian Krumböck
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SPÖ, FPÖ und Grüne haben gestern im St. Pöltner Gemeinderat gegen den Antrag der Volkspartei gestimmt, Asylwerber und Sozialhilfeempfänger, die arbeiten können und keine Sprach- oder Wertekurse absolvieren, Betreuungspflichten haben oder gesundheitliche Einschränkungen haben, in der Landeshauptstadt zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten.


„Rot, Blau und Grün ziehen die soziale Hängematte vor. Aber die Wahrheit ist: Diese soziale Hängematte stärkt weder die Integration in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt noch den sozialen Zusammenhalt in der Stadt“, so VP-Klubobmann STR Florian Krumböck.


FPÖ stellt sich an Seite von Asylwerbern, die sich nicht integrieren wollen

Besonders unverständlich sei die Haltung der Freiheitlichen im Stadtparlament, so Krumböck: „Die FPÖ stellte sich gestern an die Seite all jener, die sie normalerweise heftig kritisiert. Statt einen Beitrag für die Gesellschaft von Asylwerbern zu fordern und diese damit auch Chancen für eine erfolgreiche Integration zu schaffen, will man bei der FPÖ wohl lieber weiter schimpfen können.“


Dabei zeigte die Maßnahme schon in ganz Österreich positive Wirkung. Alleine im Sommer 2024 wurden 37.000 Stunden von rund 940 Personen in der sogenannten Grundversorgung in ganz Österreich geleistet. 200 Verweigerern wurde das Taschengeld gekürzt.


Positives Beispiel: Korneuburg

Eine der Städte, in denen gemeinnützige Tätigkeiten eingeführt wurden, war Korneuburg, das von ÖVP-Bürgermeister Christian Gepp regiert wird. "Uns war von Anfang an wichtig, dass es einen Mehrwert für die Gemeinde Korneuburg gibt", sagte Bürgermeister Gepp. "Wir können heute sagen, dass es sich gelohnt hat, dass es für beide Seiten eine sehr positive Erfahrung war und wir freuen uns, dass es auch in Zukunft so weitergeht."


Bereits seit November 2023 bis Juli 2024 waren 28 Asylwerber in einem Pilotprojekt im Einsatz in Korneuburg und leisteten 541 Stunden Arbeit in der Stadtgemeinde. Aufgabengebiete waren etwa Reinigungsarbeiten im Stadtgebiet, Laubentfernung in Parkanlagen, Baumschnittarbeiten oder Schneeschaufeln. Der Anerkennungsbeitrag für die Arbeiten in der Gemeinde Korneuburg beträgt 4,50 Euro die Stunde, dabei dürfen 110 Euro im Monat nicht überstiegen werden.


"Für SPÖ ist Arbeit kein Wert mehr"

Auch NÖAAB-Stadtobmann GR Alexander Thallmeier geht hart ins Gericht mit seinen Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat: „Sozialleistungen sollen nicht nur ein Sicherungsnetz für Menschen in Notlagen sein. Für alle, die arbeiten können, müssen sie ein Sprungbrett zur Integration in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt sein. Genau dafür haben Bund und Land die Voraussetzungen zur gemeinnützigen Tätigkeit geschaffen. Schade, dass man gerade in der SPÖ Arbeit heute nicht mehr als Wert für die Gesellschaft sieht.“

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